der Indomarkt GmbH
Stand Februar 2011
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
§ 3 Lieferung, Versandkosten
§ 4 Fälligkeit, Bezahlung, Eigentumsvorbehalt
§ 5 Widerruf
§ 6 Gewährleistung
§ 7 Haftung
§ 8 Datenschutz
§ 9 Kundenrezensionen
§ 10 Entsorgung und Umwelt
§ 11 Anschriften und sonstige Angaben
§ 12 Schlussbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Indomarkt GmbH (im Folgenden kurz "INDOMARKT") und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Dieses Dokument kann ausgedruckt, gespeichert ("Datei speichern unter") oder als pdf-Datei heruntergeladen werden.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von INDOMARKT auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.
(2) Indem der Kunde per Internet (durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen"), EMail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an INDOMARKT absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit INDOMARKT ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangs-bestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei INDOMARKT eingegangen ist.
(3) Der Vertrag mit INDOMARKT kommt zustande, wenn INDOMARKT dieses Angebot annimmt, indem INDOMARKT das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
(4) Kann INDOMARKT das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
(5) INDOMARKT speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Unter "Mein Konto" sind die Bestellungen der letzten 180 Tage jederzeit einsehbar. Auf Wunsch stellt INDOMARKT eine Kopie der Bestelldaten zur Verfügung.
(6) INDOMARKT akzeptiert nur Bestellungen von Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und damit volljährig sind.
§ 3 Lieferung, Versandkosten
(1) INDOMARKT ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von INDOMARKT durchgeführt werden, übernimmt INDOMARKT die zusätzlichen Portokosten. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.
(2) Die vom Kunden zu zahlenden Versandkosten werden nach dem Auftragswert aus dem Warenkorb ermittelt. Fallen infolge einer nach Bestellung und vor Auslieferung der Ware vom Kunden veranlassten Stornierung einzelner oder mehrerer Auftragspositionen Versandkosten an, weil der Auftragswert unter die Grenze der Versandkostenfreiheit sinkt, so werden dem Kunden die Versandkosten entsprechend in Rechnung gestellt. Storniert INDOMARKT eine Auftragsposition aus anderen Gründen als auf Kundenwunsch, z.B. weil ein Artikel nicht mehr lieferbar ist, erfolgt keine Neuberechnung der Versandkosten.
(3) INDOMARKT liefert derzeit nur innerhalb Deutschlands aus. Bestellungen aus dem Ausland können derzeit nur per Telefon/Fax entgegengenommen werden.
(4) Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach § 5 der AGB Gebrauch, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.
§ 4 Fälligkeit, Bezahlung und Eigentumsvorbehalt
(1) INDOMARKT akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Soweit INDOMARKT eine gültige E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail.
(2) Im Falle der angezeigten und vom Kunden gewählten Zahlungsart "per Rechnung", wird der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten vorbehaltlich Absatz 3 mit Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlung per Bankeinzug und Kreditkarte erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung.
(3) INDOMARKT behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 100,00 EUR überschreiten. Eine Aufforderung, Vorkasse zu leisten, erhält darüber hinaus jeder Kunde, dessen Gutschriften 30 Prozent seines bisherigen Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw. überschreiten. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.
(4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von INDOMARKT anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
(5) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von INDOMARKT.
§ 5 Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Hinweise:
(1) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen
a) über die Lieferung von Blumen oder anderer schnell verderblicher Waren oder Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. E-Books, Downloads etc.);
b) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 d Abs. 4 BGB.
(2) Bei Rücksendungen ohne Produktverpackung hat der Kunde ggf. Wertersatz zu leisten.
§ 6 Gewährleistung
(1) INDOMARKT wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
(2) Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungs-frist auf ein Jahr beschränkt.
§ 7 Haftung
INDOMARKT schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern o dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf,
- es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht,
- Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 8 Datenschutz
(1) INDOMARKT verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere BDSG und TMG) vertraulich zu behandeln. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn und soweit INDOMARKT die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung und bedarfsgerechten Gestaltung der Webseite www.indomarkt.com nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen. Der Widerruf ist zu richten an Indomarkt GmbH, Reinickendorfer Strasse 118, 13347 Berlin. E-Mail: info@indomarkt.com, Fax: 030- 87334672.
(2) INDOMARKT-Kunden können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung ihrer Benutzerinformationen können sich INDOMARKT-Kunden an datenschutz@indomarkt.com wenden.
§ 9 Kundenrezensionen
Verfasst der Kunde für von INDOMARKT angebotene Titel eine Kundenrezension, ist INDOMARKT berechtigt, diesen Text in allen Webshops der INDOMARKT anzuzeigen. INDOMARKT behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum und, soweit dies aus rechtlichen Gründen geboten ist (z.B. bei Verletzung von Persönlichkeitsrechten), gekürzt anzuzeigen. Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Auffassung von INDOMARKT überein.
§ 10 Entsorgung und Umwelt
(1) Altbatterien dürfen nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet, Batterien zu einer geeigneten Sammelstelle zu bringen, d.h. im Handel überall dort, wo Batterien auch verkauft werden oder bei den Kommunen (Wertstoff- oder Recyclinghof). Gebrauchte Batterien können auch an INDOMARKT geschickt werden.
(2) Die Mülltonne bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll. Die Zeichen unter den Mülltonnen stehen für:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber
§ 11 Anschriften und sonstige Angaben
(1) Anbieter und Vertragspartner der Angebote dieser Web-Seite:
Registergericht: AG Charlottenburg, HRB 128940 B,
Steuernummer: 127/482/02889,
USt-IdNr.: DE273377898,
Geschäftsführerin: Frau Fairuz Faris
Bankverbindung:
Konto Nr: 277876900
Blz: 10040000
IBAN: DE42 1004 0000 0277 8769 00
SWIFT: COBADEFFXXX
(2) Die Rücksendeadresse ist dem Lieferschein zu entnehmen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und INDOMARKT gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.
